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Stille
12
Jul
Stille

"Das Wichtigste ist nicht, was geschehen ist, sondern wie wir es wahrnehmen."

Alexey Titarenko

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Chatkontrolle: Schattentreffen untergräbt EU-Parlamentsposition

Der Vorsitzende des Innenpolitik-Ausschusses Javier Zarzalejos hat ein sogenanntes Schattentreffen anberaumt.

Abstimmung über Chatkontrolle gescheitert

Erfreulicherweise lehnt die Mehrheit der EU-Staaten den von Ungarn eingebrachten Vorschlag ab.

Die Chatkontrolle steht wieder auf der Agenda

Mitte Oktober soll das Thema im EU-Innenausschuß besprochen werden, eine Abstimmung ist im Dezember geplant.

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